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Einzelhandelsrecht

Die Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsbetriebe (Verkaufsfläche > 800 qm) ist immer wieder eine rechtliche Herausforderung. In unbeplanten Bereichen ist insbesondere § 34 Abs. 3 BauGB zu beachten. Nach dieser Vorschrift dürfen entsprechende Vorhaben keine schädlichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche haben. Im Geltungsbereich eines Bebauungsplans verlangt § 11 BauNVO eine Kerngebiets- oder Sondergebietsfestsetzung, wenn mit negativen Auswirkungen im Sinne von § 11 Absatz 3 Satz 2 BauNVO zu rechnen ist. Vor einer Neuansiedlung großflächiger Einzelhandelsbetriebe muss daher regelmäßig der städtebauliche Rahmen geschaffen werden, wobei die Baulanderschließung sich nicht in der Aufstellung bzw.

 

Anpassung eines Bebauungsplans erschöpft. Gleichwohl liegen die größten Schwierigkeiten bei der Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben im Bauplanungsrecht. Die Rechtsprechung stellt zunehmend differenziertere Anforderungen an die Rechtmäßigkeit entsprechender Bebauungspläne. Gelegentlich kommt es auch vor, dass Gemeinden mit einem „planlosen“ Zustand – gern auch ohne Einzelhandelskonzept - bestens zurechtkommen und vonseiten der Regionalplanung mit Zwangsmitteln zur Beachtung von Zielen der Raumordnung angehalten werden (müssen).

 

Wir veranstalten regelmäßig Seminare zum Thema Einzelhandel, die sich speziell an Investoren, Planungsbüros, Planungsämter und Juristen richten, die mit der Projektierung von Einzelhandelsnutzungen befasst sind.

 

 

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Rechtsanwalt Volkmar Meyhöfer
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht

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Rechtsanwalt Dr. Ulf Hellmann-Sieg
Fachanwalt für Verwaltungsrecht

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Rechtsanwalt Gero Tuttlewski
Fachanwalt für Verwaltungsrecht

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Rechtsanwältin Dr. Kerstin Gröhn
Verwaltungsrecht, Bau-, Planungs- und Umweltrecht

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Rechtsanwältin Stefanie Grünewald