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Nichteheliche Lebensgemeinschaft

Bei der Auflösung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft können ähnlich wie bei der Trennung von Ehegatten die unterschiedlichsten Probleme auftreten. Grundsätzlich können sich die Partner jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung etwaiger Fristen trennen.

Aufgrund der rechtlichen Unverbindlichkeit der nichtehelichen Lebensgemeinschaft kann für Leistungen, die ein Partner im Zuge des Zusammenlebens erbracht hat, kein Ausgleich vom anderen verlangt werden. Es gilt das sogenannte Verrechnungsverbot. Eine Ausnahme hiervon bildet die nach der Rechtsprechung des BGH bestehende Möglichkeit, Geldzuwendungen nach den Grundsätzen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage nach dem Scheitern der Beziehung zurück zu verlangen.

Da aber auch die Rechtsprechung in solchen Fällen nur davon ausgeht, dass wesentliche Beiträge eines Partners einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft zur Schaffung von Vermögenswerten, deren Alleineigentümer der andere Partner ist, ausgeglichen werden und dann auch nur nach Billigkeit, ist es dringend anzuraten, eine vertragliche Regelung im Rahmen der nichtehelichen Lebensgemeinschaft zu treffen. Dieses vermeidet auch Beweisprobleme für den Fall von Barzahlungen oder dem Fehlen von Bankunterlagen.

Die vertraglichen Regelungen können Darlehensverträge, Gesellschaftsverträge oder bei umfangreicheren Transaktionen Partnerschaftsverträge sein, in denen umfassende Regelungen der gesamten Verhältnisse erfolgen können. Wir finden gemeinsam mit Ihnen maßgeschneiderte, und stabile Regelungen.

Jürgen Bandelow

Rechtsanwalt Jürgen Bandelow
Fachanwalt für Familienrecht

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Rechtsanwältin Ilka Wedemeyer
Fachanwältin für Erbrecht,
Fachanwältin für Familienrecht

Johannes Ostertag

Rechtsanwalt Johannes Ostertag